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Genossenschaftsgesetz wird digitaler


Das Bundesministerium der Justiz hat einen Referentenentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform veröffentlicht.

4. Juli 2024


Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform vorgelegt. Die entscheidende Botschaft: Der digitale Beitritt zur Genossenschaft kommt!

Der Referentenentwurf enthält neben den Regelungen zum digitalen Beitritt auch weitere Änderungen zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform. Hierzu gehören Regelungen zur Steigerung der Attraktivität der Rechtsform sowie Maßnahmen gegen unseriöse Genossenschaften. Zu diesen Themen werden wir uns im Interesse aller Genossenschaften in einer Stellungnahme gegenüber dem BMJ positionieren.

Insbesondere für den digitalen Beitritt haben wir uns seit Jahren eingesetzt und dies immer wieder in den Dialog mit dem Gesetzgeber eingebracht. Die Schriftform soll der Textform weichen. Damit wird der Beitritt zur  Genossenschaft jetzt auch per Smartphone möglich sein. Bereits im letzten Jahr hatte das BMJ mit dem „Eckpunktepapier eines Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform“ Leitplanken für eine Genossenschaftsgesetzes-Novelle aufgestellt.

Der Wegfall des Schriftformerfordernisses ist nach der Einführung der virtuellen General- und Vertreterversammlung ein weiterer Meilenstein für die digitale Modernisierung des Genossenschaftsgesetzes.


Die Meldung zum Referentenentwurf des BMJ sowie den Entwurf selbst sowie die Synopse finden Sie hier.

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